Willkommen auf meiner Website
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"Leseempfehlung für das Jahr 2021."

(Herbert Kramm-Abendroth)

... und auch für 2022.

 

Das Buch öffnet die Augen für das, was wichtig ist im Leben.
"Wenn wir Neues schaffen wollen, müssen wir uns von dem bloß passiv-betrachtenden Denken, dem Zukunft fremd ist, lösen. Wir müssen den Willen zum Verändern der Welt,in der wir leben aufbringen und den Mut haben, unser Wissen und Denken auf die noch ungewordene Zukunft ausrichten."
(aus: GUTES LEBEN, S. 330)

 

Spannender histori-scher, biografischer Roman über Olympe de Gouges: Warum nicht die Wahrheit sagen.

»Ich bin eine Frau. Ich fürchte den Tod und eure Marter. Aber ich habe kein Schuld-bekenntnis zu machen. Ist nicht die Meinungs-freiheit dem Menschen als wertvollstes Erbe geweiht?«

So verteidigte sich Olympe de Gouges vor dem Revolutionstribunal in Paris. Eine kompromisslose Humanistin, eine sinnliche, lebenslustigeund mutige 

Frau, die der Wahrheit unter Lebensgefahr zum Recht verhelfen will und als erste Frau in der Geschich-te  auch für das weibliche Geschlecht die Bürger-rechte einfordert. Die Zeit vor und während der Französischen Revolution gewinnt in dieser historisch-authentischen Gestalt Lebendigkeit und atmosphärische Dichte.

 

Piano Grande
Ein Roman über die Liebe in Zeiten der Krise.

Der Roman Piano Grande

zeichnet ein eindringliches Porträt des ersten Jahr-zehnt dieses Jahrhunderts, in dem die Finanz- und Wirtschaftskrise die Welt an den Rand des Abgrunds brachte.

Der Roman wirft auf dem Hintergrund einer großen Liebesgeschichte "einen sezierenden Blick auf die Gesellschaft und ihre Eliten..., die die Welt im Jahr 2008 in eine wirtschaftliche Kata-strophe geführt haben ..." (Wetterauer Zeitung)

 

Als vertiefende Ergänzung zu dieser Wirtschafts- und Finanzkrise empfehle ich Ihnen meinen Essay: Demokratischer Marktsozialismus. Ansätze zu einer bedürnisorientierten sozialen Ökonomie.

 

(Käthe Kollwitz)

 

Was ist das für ein demo-kratisches System, das unfähig ist, den Mord-versuch vom 6. Januar 2021 an ihrer Demokratie zu ahnden?

Unter Nice-to-now habe ich für Sie Ausschnitte aus der Rede von Trump zur Wahl und den Sturm auf das Kapitol zusammen-gestellt.

 

Besuchen Sie auch meine Autorenseite Henning Schramm  auf Facebook. Ich würde mich freuen, wenn sie Ihnen gefällt.

 

Ich möchte mich auch über das rege Interesse an meiner Homepage mit jetzt über

300.000

Besucherinnen und Besuchern bedanken.

 

 

 

 

 

 

 

 

Hypostasis


    Collage

von Jo Albert
    Frankfurt

 

                                                                                                  

 

 

Ist die Demokratie noch zu retten?

Die Bedrohung der Demokratie durch autokratischen Populismus

 

von

Henning Schramm

 

 

Demokratie ist ein antikes Wort, ein uralter, schwer greifbarer Begriff - und doch modern und unverbraucht. Er steht unter Druck. Ist sie noch zeitgemäß in der globalisierten, digitalisierten Welt? Kann sie bestehen gegenüber einfacher gestrickten autokratischen oder faschistischen politischen Systemen, deren Führer suggerieren, zu wissen, was das Volk will und in des Volkes Sinn ihre Herrschaft auszuüben vorgeben – nur eben unkomplizierter, direkter und bequemer für das Volk? Was hat die Demokratie den Menschen mehr zu bieten als die Autokratie? Reduktion von Komplexität, das Angebot der Autokraten, ist für viele Menschen verführerisch und verspricht psychische Entlastung in einer klar vorgezeichneten, überschaubaren Welt. Die Demokratie bedeutet Anstrengung, selbständiges Denken und Resilienz gegenüber den Verführern einer allzu einfachen Welt. Warum sollte jemand diesen Weg gehen? Viele in der Welt gehen ihn nicht mehr. 

 

Was also ist Demokratie, was fordert sie von uns und was bringt sie uns an Mehrwert gegenüber Autokratien?

Von klugen Köpfen oft dekonstruiert und wieder neu zusammengesetzt präsentiert sich die Demokratie in immer neuem Gewand und bleibt sich doch immer gleich. Ähnlich einem Chamäleon, das sich seiner Umgebung anpasst und doch in ihrem im Wesen, ihrer naturgemäßen Bestimmung unverändert bleibt. Demokratie funktioniert wie der Zauberwürfel, den der ungarische Bauingenieur und Architekt Ernő Rubik 1974 erfunden hatte. Die sichtbare, bunt durcheinander gemischte äußere Hülle kann sich verändern, das innere Konstruktionsprinzip des Würfels bleibt unverändert. Für denjenigen, der dieses innere strukturelle Moment einmal erkannt hat, ist es ein Kinderspiel durch einige wenige Kniffe immer wieder das gleiche äußere Erscheinungs-bild herbeizuzaubern. Ganz ähnlich  ist es mit der Demokratie. Sie äußert sich zu verschiedenen Zeiten in unterschiedlichen äußeren Erscheinungsformen, dazuhin eingefärbt auch durch  regionale Besonderheiten. Demokratie ist schmiegsam und anpassungsfähig, jedoch keine beliebig verfügbare Knetmasse, die sich nach eigenem Belieben modellieren lässt, wie das populistische Führer im autokratischen Schafspelz versuchen. Sie hat bei allen Unterschieden des äußeren Kolorits ein inneres, unver-änderliches Gerüst, eine innere Struktur, die ihr über alle Zeiten und Regionen hinweg Stabilität verleiht. Gefährdungen und Aushöhlungen des Wesens der Demokratie können nur erkannt und verteidigt werden, wenn dieses innere Strukturprinzip denjenigen, die in einer Demokratie leben, sichtbar und erlebbar gemacht wird  und sich im Bewusstsein jedes Einzelnen entfalten kann.

 

Die Demokratie stützt sich auf ein im Großen und Ganzen unhinterfragt akzeptiertes, allgegenwärtiges System von Überzeugungen, dass der Staat gerecht und fair ist, dass er seine Bürgerinnen und Bürger gleich behandelt und sich bemüht, eine möglichst gerechte Verteilung der Güter  herzustellen und den Menschen ein Leben ermöglicht, in dem sie unter Berücksichtigung der Interessen anderer ihr Leben frei gestalten können. Sie vertrauen darauf, dass der Staat und das demokratische System insgesamt so funktioniert, dass ihnen entsprechende Ressourcen für ein guten Lebens zur Verfügung gestellt werden.

Das Vertrauen ist gegenseitig. Auch der demokratische Staat ist darauf angewiesen, dass seine Bürgerinnen und Bürger ihm Vertrauen hinsichtlich seines politischen Handelns insofern entgegen bringen, dass sie ihm ein Handeln nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohle der Bevölkerung unterstellen. Das schließt Meinungsver-schiedenheiten und Konflikte zwischen Bürgern und Staat ein, die jedoch innerhalb des Rahmens des Gesellschaftsvertrags, sprich Verfassung bzw. Grundgesetz, und den damit verbundenen Ausführungsgesetzen, die sie als ihre eigenen Gesetze erkennen können (da sie von den von ihnen gewählten Vertretern des Volkes beschlossen worden sind),  ausgetragen werden müssen.

Die demokratischen Überzeugungen, die geräuschlos über unsere Erfahrungen im privaten Bereich, am Arbeitsplatz und allen anderen gesellschaftlichen Räumen täglich erlebbar werden und sich so ständig verifizieren oder falsifizieren lassen, entfalten in ihrer Gesamtheit eine innere Logik, die der demokratischen Idee ihre Stabilität verdankt.

Nach einer Definition von Hannah Arendt entstehen Ideologien dann, wenn eine Idee ihre eigene Logik entfaltet. Die Demokratie ist also eine Art Ideologie des Alltags, die in der Idee der Funktionsfähigkeit und Vertrauenswürdigkeit eines institutionellen Systems von Gerechtigkeit, Gleichheit, Freiheit und Solidarität wurzelt. Dies ist das Versprechen der Demokratie für jeden Einzelnen. Der Demokrat kann also wissen, worauf er sich einlässt, und er kann abwägen, inwieweit ihm diese Werte wichtig oder nicht wichtig sind. Demokratie ist jedoch kein anonymes, abstraktes Gefüge, das dem Einzelnen undurchschaubar und starr gegenübersteht, vielmehr ist sie ein Teil unseres täglichen Daseins und wird jeden Tag neu gelebt, erlebt und erfahren. Demokratie ist nicht, sondern wird – jeden Tag neu. Demokratie lebt. Man kann sie sich vorstellen als eine Art lebenden Organismus, der sich durch uns Menschen materialisiert und ausformt. Ohne Demokraten, d. h. ohne Menschen, die Demokratie leben, gibt es keine Demokratie.

 

Wie nun steht es um die Demokratien und Demokraten in der Welt?

Die Demokratien gehören, um ein Bild aus der Natur zu bemühen, zu den ‚gefährdeten politischen Arten‘. Sie verlieren global gesehen an Boden. Seit 2004 verzeichnet der Transformationsindex (BTI) erstmals mehr autokratische als demokratische Staaten auf unserem Globus. Der Anteil demokratischer Regierungen in der Welt geht seit Jahren stetig zurück. Gemäß des Demokratieindex, ein von der englischen Zeitschrift The Economist berechneter Index[1], der den Grad der Demokratie in 167 Ländern misst und im Februar 2021 veröffentlicht wurde, lebten 2020 49,4% in einer vollständigen oder unvollständigen Demokratie, 50,6% in einem autoritären Regime oder Hybrid-regime. Über ein Drittel (35,6%) der Weltbevölkerung werden von einem reinen diktatorischem Regime regiert (siehe nachfolgende Tabelle). Bezogen auf die Zahl der Länder hatten nur 44,9% der untersuchten Ländern eine demokratische Regierungs-form, dagegen wurden 55,1% der Länder von mehr oder weniger autoritären Regimen regiert. (In dieser Statistik wird die Russische Föderation noch als hybrides System aufgeführt, das jedoch heute als rein autoritäres Regime eingestuft werden müsste)

 

 L= Länder, B= Bevölkerung    L     %L   %B 

Vollständige Demokratien

23

13,8

8,4

Unvollständige Demokratien

52

31,1

41,0

Hybridregime

35

21,0

15,0

Autoritäre Regime

57

34,1

35,6

 

Bedenklich ist auch, dass nicht nur despotische und autoritäre Regime zunehmen, sondern dass sich auch innerhalb der Demokratien seit Jahren eine schleichende Autokratisierung und autoritärer Populismus abzeichnet, die Demokratien und ihre Institutionen immer mehr aushöhlen. In den vergangenen zehn Jahren hat nahezu jede fünfte Demokratie an Qualität eingebüßt. "Über zwei Drittel der vor 1950 geborenen Amerikanern halten es für außerordentlich wichtig in einer Demokratie zu leben; unter Amerikanern, die nach 1980 geboren wurden, waren es weniger als ein Drittel" (Yascha Mounk, Der Zerfall der Demokratie, Droemer 2018, S. 18) Diese Veränderungen finden keineswegs nur in den USA statt. "So befürwortete vor 20 Jahren jeder sechste Deutsche einen starken Anführer, der 'sich nicht um Wahlen oder Parlamente kümmern muss'; heute sehnt sich jeder dritte Deutsche nach einer solchen Heilsfigur. In Frankreich und Großbritannien tut das sogar jeder Zweite." (Yascha Mounk, ebda S. 18)

Und in vielen bereits bestehenden Autokratien haben Unterdrückung, Machtmissbrauch und die Einschränkung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit weiter zugenommen. Und nicht nur das: die Autokratien und autoritären Regime scheinen auch wirtschaftlich gegenüber den Demokratien aufzuholen, wie das z. B. in China zu beobachten ist. Ein Indiz, das diese Annahme unterstützt, ist: 60% aller Patente werden inzwischen von autokratischen Regierungen angemeldet (Der Spiegel, 25.6.2022, S. 64).

 

Nicht erst seit dem Ukraine-Krieg treten die Gefahren der Globalisierung und der damit zusammenhängenden Abhängigkeiten der Demokratien von nicht-demokratischen, autoritären Staaten verstärkt ins Blickfeld. So z. B. die eklatanten Abhängigkeiten Europas von fossilen Energien und Rohstoffen wie z. B. Nickel, Mangan, Kobalt und Lithium (allein China produziert 58% des weltweiten Lithiums und zwei Drittel des Kobalts) , aber zunehmend auch bei High-Tech-Produkten. So liegt etwa Europas Marktanteil bei der Fertigung von Halbleitern bei nur rund 10%.

Die Folgen des Ukraine-Kriegs haben schmerzhaft vor Augen geführt, dass sich allein durch Handel und wirtschaftliche Integration das Weltgeschehen weder politisch noch moralisch in demokratische Fahrwasser lenken lässt. Mit welchem Land  kann, darf, soll ein demokratisches Land in welchem Umfang Handel treiben? Mit wem kann und darf es kooperieren? Mit welchen Ländern kann oder soll ein demokratisches Land Bündnisse gegen autoritäre Bestrebungen eingehen? In welchem Umfang soll es wirtschaftliche Autarkie anstreben oder wieweit darf es sich von autoritären Staaten abhängig machen? Schwierige Fragen, mit denen sich die Demokratien der Welt in Zukunft verstärkt auseinandersetzen müssen.

Putins Russland und Xi Jinpings Wirtschafts- und Geopolitik spiegeln einen neuen harschen Zeitgeist in Richtung Autarkie, der sich nicht auf diese beiden Staaten begrenzt. Nicht nur in den USA, sondern auch in Europa wird vermehrt diskutiert, welche Möglichkeiten und Wege der Deglobalisierung gangbar sind, um autarker zu werden und sich von den Abhängigkeiten autokratisch-faschistischer Staaten speziell und der Welt allgemein zu entkoppeln. Die Welt denkt tendenziell weniger liberal und zunehmend nationalistischer. Ein solches Denken kommt rechten autoritär-nationalistischen und populistischen Bewegungen entgegen.

 

Sind auf diesem Hintergrund der weltweiten Entwicklungstendenzen die Demokratien und ihre sie tragenden Werte noch zu retten und was können die Demokratien dem zunehmenden Autoritarismus und Populismus in der Welt entgegensetzen?

Demokratie ist kein kompaktes, klar umgrenztes Gebilde. Demokratien sind liberal, deliberativ, durchlässig und offen – auch gegenüber Demagogen und sonstigen populistischen Menschenfängern. Ihre Freiheiten sind bis zu einem gewissen Umfang auch die Freiheiten ihrer Gegner, die sich diese für ihre Zwecke zunutze machen. Demokratie ist, wie bereits betont, eine Lebenseinstellung. Sie ist nicht etwas, was man einfach erwerben und in Besitz nehmen kann. Sie ist keine Ware, die man einem Menschen oder einem Land verkaufen oder überstülpen kann. Demokratie ist aufklärende Auseinandersetzung eines jeden mit sich selbst und der gesellschaftlichen, politischen, kulturellen und ökonomischen Umwelt. Demokratie muss man leben, es ist gelebtes Leben. Politik muss Bedingungen dafür bereitstellen, die dieses demokratische Leben ermöglichen, die das Bewusstsein von Moral stärken, und die  Gleichheit, Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität und emanzipative Perspektiven für jeden Einzelnen erlebbar machen.

Falls es nicht gelingt, das in Krisen oder Umbruchzeiten verlorengegangene Vertrauen in die Politik und ihre demokratischen Institutionen durch entsprechendes politisches Handeln und durch progressive Alternativen aufzufangen und zu ersetzen, und falls die demokratische Idee im Alltagleben nicht mehr erleb- und erfahrbar ist, geht der Glauben an diese Alltagsideologie verloren. Das ganze Spektrum der rechten Popu-listen, Autokraten und Faschisten in der Welt schlachtet diesen Vertrauensverlust aus und versucht neue Ängste, Empörung und Wut zu schüren. Die Führer dieser Bewegungen versuchen in der Phase der Unsicherheiten im demokratischen Alltags-erleben das Vertrauen in die demokratische Institutionen und ihre Repräsentanten zusätzlich zu erschüttern und Argwohn und Verdächtigungen anzuheizen, die das Vertrauen korrumpieren und so einen Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie unterminieren. Sie bedienen sich der Demokratie, um sie zu zerstören.

 

Exemplarisch zeigt sich diese Strategie bei der in wesentlichen Teilen faschistischen AfD2, indem sie in einem ersten Schritt gesellschaftlich schwierige Situationen in angstbesetzte Krisen ummünzt, für die die  Regierung verantwortlich gemacht wird. Hier seien nur drei Stichworte erwähnt: Flüchtlingskrise mit der Behauptung der „Umvolkung“, “sozialem Abstieg“, „Kontrollverlust“ und „Verlust von Selbstbe-stimmung“; Pandemie und Corona-Krise, die das Volk angeblich „entmündigt und ihrer Freiheit beraubt“; Inflationskrise im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg, die, so wird behauptet, von den Eliten „bewusst herbeigeführt wurde, um die Bevölkerung zu verarmen.“

Im zweiten Schritt generieren sich diese Bewegungen als die wahren Fürsprecher und Verteidiger des Volkes Meinung, die von den herrschenden Politik und ihrer Eliten unterdrückt wird. Im dritten Schritt schließlich schwingt sich die neue populistische oder faschistische Elite zum Meinungsträger und Führer auf, die verspricht, die verängstigten Menschen aus der Krise zu führen, von Ängsten befreit und allein im Besitz der Wahrheit ist. Blickt man auf die autoritären und faschistischen Staaten in der Welt, kann man unschwer dieses Muster allerorten wiedererkennen.

 

Der Faschismus  kommt anfangs mit eher kleinen, leisen Schritten daher und rupft sein Huhn, die Demokratie, Feder für Feder, so dass die Schmerzen des Verlustes von Freiheit, Selbstbestimmung und Rechtssicherheit möglichst erträglich bleiben. Faschismus lebt von dem ideologischen Glauben, in der Minderheitenmeinung sei die Mehrheitsmeinung des Volkes aufgehoben. Der faschistische Führer behauptet für das Volk zu sprechen, indem er sein persönliches Weltbild verkündet. Faschismus lebt vom Glauben an einen Heilsbringer und eine bessere Zukunft, die nur dieser gewährleisten kann. Um die persönlichen Machtansprüche des Führers (und die ihn unmittelbar unterstützenden Gefolgschaft) zu befriedigen und seine Ziele zu erreichen, ist der Faschist bereit, alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen. Er entwickelt sein eigenes System an Rechten, ohne sich um die Rechte anderer zu scheren.

Die tragenden Pfeiler der faschistischen Ideologie sind Angst und Schweigen. Mit Angst regiert es sich leichter. Das weiß seit jeher jeder Faschist und macht es sich zunutze. Angst befördert stilles Mitmachen, Rückzug ins Private, Apathie und Gleichgültigkeit. Sie wird wesentlich hervorgerufen durch Unsicherheit, durch ein Gefühl des Ausgeliefertseins und Ohnmacht. Angst tut weh. Der Faschist gibt vor, die Menschen von der Angst zu befreien, die er entfacht hat, und präsentiert sich mit Lösungen als Retter und Heilsbringer, die alle Vielfalt einebnen. Klassisches Beispiel hierfür ist der Russofaschismus, der sich auf Angst und Schweigen stützt, und sich derzeit in Putins nationalistischem System mit seinen imperialistischen und territorialen Allmacht-Ansprüchen auf ein russländisches Großreich zeigt, die schließlich am 24. Februar 2022 in den Angriffskrieg gegen die Ukraine mündeten. „Ich mische mich nicht in euer Privatleben, ihr mischt euch nicht in meine Regierungsgeschäfte“, fordert Putin folgerichtig von seinen Untertanen.

Faschismus, Nationalsozialismus und doktrinärer Kommunismus sind definiert durch totalitäre Strukturmerkmale. Ihnen gemeinsam ist ein System von Vorstellungen, Wertungen und Normen, ein Welt- und Gesellschaftsbild, das absolut gesetzt wird. Der Mensch ist nicht das Maß aller Dinge, sondern nur Mittel zum Erreichen eines übergeordneten, ideologischen Zwecks, von dem im Namen dieses Zwecks Opfer und Leistung, Unterordnung aller persönlichen Ziele bis zur Hingabe des Lebens verlangt wird. Die Entscheidung zwischen Individuum und Gesellschaft fällt im Faschismus stets zugunsten der Totalität der Gesellschaft aus, obwohl, und das ist das verführerische und zugleich perfide, das Wohl des Einzelnen in all diesen Systemen unwahrheitsgemäß immer auf einem goldenen Tablett vorneweg getragen wird. Die Wahrheit des faschistischen Totalitarismus liegt aber in den Aussagen: Du bist nichts, dein Volk ist alles; Recht ist, was meinem Volke nützt; America first; Kampf gegen Umvolkung und Juden. Propagiert wird eine Trennung in ‚wir‘ und ‚sie’ und die Dehumanisierung der anderen, wie sie auch heute wieder unter anderem bei der AfD in ihren Hassparolen auftaucht. Jeder Fremde ist ein Feind. Am Ende dieser Gedankenkette stehen die KZ-Lager.

Die faschistische Ideologie behauptet: Die Demokratie ist verzichtbar und dient nicht mehr dem Volk, sondern nur noch korrupten und korrumpierbaren Eliten. Wissenschaft, das Rechtssystem, Kultur und Medien sind nicht mehr vertrauenswürdig. Die ethnische Mehrheitsbevölkerung ist ‚Opfer‘ der Ideologie des Multikulturalismus und der Über-fremdung durch importierte fremde Wertsysteme und durch Einwanderung fremder Ethnien. Die Nation kann ihren Bürgern keine Orientierung mehr geben und muss aufbauend auf traditionelle, dem Volk eigentümlichen Werten und zurückgreifend auf historisch verbrämte Mythen zur neuen Nationalen Größe und ethnischen Volksge-meinschaft geführt werden.

 

Jeder Faschist ist gleichzeitig Populist und ist von alldem absolut überzeugt und zum Kampf für diese Überzeugungen bereit. Jeder Rechtspopulist und autoritär-autokratische rechte Politiker ist zumindest in Teilen in diesem Denken von diesen Überzeugungen beeinflusst und trägt sie, oft in verschlüsselter Form, in die Gesellschaft. Jeder kann sich selbst fragen, inwieweit er selbst und in welchem Maße die Politiker und die Gesellschaft und ihre Institutionen von faschistoider Ideologie infiziert sind.
Der Populismus ignoriert weitgehend die Komplexität der Realität und Entscheidungs-findung und suggeriert, dass es für komplexe Probleme einfache, leicht verständliche Lösungen gäbe. Erinnert sei in diesem Zusammenhang auch an Hitler, der 1936 seine Popularität so erklärte: »Nun, ich will Ihnen verraten, was mich in meine Stellung hinaufgetragen hat. Unsere Probleme erschienen kompliziert. Das deutsche Volk konnte nichts mit ihnen anfangen … Ich dagegen habe die Probleme vereinfacht und sie auf die einfachste Formel gebracht. Die Masse erkannte dies und folgte mir.«

Im Gegensatz zum Konzept der deliberativen Demokratie im Sinne Habermas (Vgl. Jürgen Habermas: Ein neuer Strukturwandel der Öffentlichkeit und die deliberative Politik, Suhrkamp 2022), wo nicht rhetorische Begabung und Lautstärke, sondern der abwägende Verständigungsprozess über ein Problem im Vordergrund steht, an dessen Ende eine kreative Lösung stehen sollte, dampft der Populismus jede komplexe Situation auf ein Ja oder Nein ein, wie das gerade die am populistischen Himmel aufleuchtende Faschistin Giorgia Meloni mit ihrer Partei 'Fratelli d'Italia' in Italien demonstriert ("Es gibt keine Zeit mehr für Kompromisse und Zugeständnisse. Nun ist die Zeit der Entescheidungen. Entweder heißt es JA oder NEIN." Spiegel Nr. 38, 17.9.2022, S. 96). Populismus konzentriert sich taktisch auf sehr wenige, volksnahe Themen und Thesen, denen die Populisten – so ihre Behauptung – als Einzige ihre legitime und wahre Stimme geben würden. Populisten und Faschisten setzen der Unübersichtlichkeit der Weltverhältnisse nationale Größe entgegen: Ein „falsches Versprechen der Geborgenheit und Sicherheit in ethnisch, ökonomisch und kulturell geschlossenen Gesellschaften, die von gutwilligen Despoten vor angeblichen Bedrohungen von außen beschützt werden müssen“, so Stephan Hebel in der Frankfurter Rundschau vom 5.10.2022.

Diese Taktik lässt sich unter fünf thematischen Schwerpunkten zusammenfassen:

 

      1.    Das Volk wird als eine homogene Einheit hypostasiert,

deren Interessengegensätze, die es in den realen modernen Gesellschaften in viel-facher Weise gibt, implizit geleugnet werden. Daraus leitet sich ein (meist radikaler) Nationalismus ab, der die eigene Nation, das eigene Volk, über alle anderen Völker stellt und in eine ausgeprägte Fremdenfeindlichkeit, in Rassismus, Antisemitismus oder Islamo- und Homophobie mündet.

  1. Identität: Gemeinschaft durch Abgrenzung

Identitätspolitik ist zentral für die Agitation der Populisten. Identität wird in der Rhetorik von Populisten dadurch erzeugt, dass man andere aus dieser Gemeinschaft ausschließt. Durch die Abgrenzung gegenüber Dritten wird deutlich, wer vermeintlich zur Gemeinschaft gehört und wer nicht. Wir gegen die da oben (Anti-Intellektualismus, verschwörungstheoretische Denunziation). Ablehnung von Eliten, Parteien und (demo-kratischen) Institutionen. Diese Eliten werden als abgehoben, korrupt, selbstsüchtig und nur am eigenen Machterhalt interessiert dargestellt. Populisten setzen weiterhin auf Polarisierung, Personalisierung, Moralisierung und  Marginalisierung von be-stimmten Bevölkerungsgruppen, gleich ob es sich um soziale, kulturelle, religiöse oder sprachliche Minderheiten handelt.

  1. Führerprinzip

Ein fast immer anzutreffendes Merkmal des Populismus ist seine Abhängigkeit von charismatischen Führungsfiguren. Kaum eine populistische Partei kommt ohne einen selbsternannten "Volkstribun" aus, der ihr als Gesicht und Aushängeschild dient. Das Führerprinzip folgt einem ausgeprägten Autoritarismus, in dem die Gesellschaft sich an strikten Ordnungsvorstellungen orientieren soll, die um jeden Preis einzuhalten sind (z.B. Todesstrafe, schnellere und härtere Urteile von Gerichten, stärkere Polizei-präsenz). Die Führungsfiguren der Populisten geben vor, sie selbst wüssten besser als alle anderen Politiker, was das Volk will und was dessen Interessen sind. Sie stehen angeblich dafür, diesen vermeintlichen Volkswillen gegen alle Widerstände durch-zusetzen, ohne "faule Kompromisse".

  1. Die Organisation: Bewegung ≠ Partei

Typisch für Populismus ist, dass er sich oft als Bewegung zu organisieren versucht (Bund, Liga, Liste, Front oder eben Bewegung). Bewegung suggeriert eine tiefe Verwurzelung im Volk und unterstreicht die Rolle des Anführers, der durch sein Charisma die unter Umständen sehr heterogene Gruppe der Anhänger zusammenhält.

  1. Rhetorik/politischer Stil

*Angebot an einfachen, radikalen Lösungen für komplexe Probleme;

*gezielte Tabubrüche, Provokationen und Emotionalisierung (im Sinne des Philosophen Epiktet: Es sind nicht die Dinge selbst, die uns bewegen, sondern die Gefühle und Ansichten, die wir von ihnen haben);

*Verwendung von Sprachbildern, die Menschen ausschließen oder angeblich die eigene Identität gefährden (Umvolkung, Asyltourismus, Gesinnungsdiktatur)

*Verrohung der Sprache und Schüren von Angst: Flüchtlingswelle, -flut, -tsunami (Vergleich mit Naturkatastrophen, denen wir ungeschützt ausgesetzt sind. Anklang an apokalyptisches Geschehen)

*Respektlosigkeit, Diffamierung, Diskriminierung, Bereitschaft, vernichtend mit Personen umzugehen (Volksverräter(in) (Merkel), „Wir werden sie jagen“ (Gauland (AfD) in Erinnerung an die Chemnitzer Vorkommnisse, wo Ausländer gejagt worden sind. O-Ton Weidel (AfD) im Bundestag: „Die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören. Doch ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.“

*Bagatellisierung/Geschichtsrevisionismus. „Wir bekennen uns zu unserer Verantwortung für die zwölf Jahre. Aber, liebe Freunde, Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über tausend Jahre erfolgreicher deutscher Geschichte.“ (Gauland (AfD).

 

Entlang dieses ideologischen Grundmusters hat der von Autokratismus und Populismus geprägte demagogische Politikstil, sei es in Europa, sei es in Lateinamerika, Afrika oder Asien, als Ziel, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen zu gewinnen und durch entsprechende taktisch ausgerichtete Wahlen und Wahlver-sprechen ein autoritäres Regime zu etablieren. Charakteristisch dafür ist eine mit politischen Absichten verbundene, auf Volksstimmungen gerichtete Themenwahl und Rhetorik – unabhängig davon, ob das der Wahrheit und der politischen Vernunft geschuldet ist. Dabei geht es um die Erzeugung bestimmter Stimmungen und um die Ausnutzung und Verstärkung vorhandener Stimmungslagen zu eigenen machtpoliti-schen Zwecken (z. B. in der Bevölkerung latent oder offen vorhandene Ressentiments aufgreifen, mobilisieren und emotional aufheizen und daraus politisches Kapital zu schlagen).Diese Strategie wird implizit unterstützt

 - durch fortschreitende Globalisierung und verstärkte Migration und daraus
   resultierenden wirtschaftlichen und kulturellen Verunsicherungen und
   Ohnmachtsgefühle;

 - durch die realen oder befürchteten Abstiegsängste in manchen Teilen der 
   Gesellschaft;

 - durch einen Mangel an Zufriedenheit mit Entscheidungsprozessen und
   politischer Praxis (z.B. nicht ausreichend beachtet oder abgehängt werden);

 - durch die Furcht vor Kontrollverlust, d. h. nicht mehr Herr im eigenen Land zu sein

 - durch eine diffuse Angst vor Verlust der nationalen Identität und die Abhängig-
   keitsängs von anonymen Machteliten im In- und Ausland.

 

Der Populismus und in enger Anbindung daran die Identitätspolitik, die im Kern die Verabsolutierung der eigenen Position darstellt, hat für viele offensichtlich einen verführerischen Reiz, der die Demokratien der Welt massiv unter Druck setzt und auszuhöhlen vermag. Populismus ist eine stetige Bedrohung der Demokratie, die kein Selbstläufer ist, sondern der aktiven Unterstützung der Mitglieder der Gesellschaft bedarf. Zum einen, indem die Menschen sich für die oben ausgeführten demokratischen Werte einsetzen und Demokratie leben, und zum anderen, indem sie sich gegen die schleichende Autokratisierung der Gesellschaft zur Wehr setzen und ein Bewusstsein für die populistische Bedrohung entwickeln. Faschismus kommt zunächst auf den weniger rauen Pfoten des Populismus einher, um die Demokratie von innen her aufzuweichen und schließlich auszulöschen.

Die Demokratien können auf diesem Hintergrund nur auf Rettung hoffen, wenn die Demokraten den Annäherungsversuchen der Populisten zu widerstehen lernen, wenn sie den Populisten das ideologische Fell über die Ohren ziehen und den wahren Charakter ihrer Ziele und des dahinterstehenden Menschenbildes entlarven und dagegen Widerstand leisten. In einer Zeit, in der populistische Bewegungen und Vorstellungen einer 'konstruierten' Wirklichkeit und 'alternativer' Fakten an Boden gewinnen, so die Akademie der Soziologie in ihrem Gründungsaufruf 2017, ist es notwendiger denn je, in der Tradition der Aufklärung nach faktenbasierten und überprüfbaren Erkenntnissen und Einsichten zu streben und diese der populistischen Ideologie entgegenzuhalten.

 

[1] Jedes Land wird anhand fünf verschiedener Faktoren (Wahlprozess und Pluralismus, Funktionsweise der Regierung, Politische Teilhabe, Politische Kultur, Bürgerrechte) bewertet und anhand der errechneten Punktzahl in eine der vier Kategorien einsortiert: Vollständige Demokratien, unvollständige Demokratien, Hybridregime (Mischformen aus Autokratie und Demokratie) und autoritäre Regime.

(2) Vergleiche dazu auch meinen Essay "Rechtsradikalismus in Deutschland: Björn Höcke und die AfD." in: https://www.henningschramm.de/rechte-gewalt-in-deutschland/

 

                                                                                                     

 

 


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