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Von Henning Schramm

Das Auftreten unser aller Kanzlerin in der Öffentlichkeit ist, so wie wir, die Bürgerinnen und Bürger, sie alle kennen, humorlos und furztrocken. Jetzt hat sie mit Furor aus einem kleinen Furz, den sie besser unterdrückt und ausgesessen hätte, einen Orkan entfacht. Wäre sie doch, wie sonst immer, auf ihrem Sitzfleisch, von dem sie genügend besitzt, hocken geblieben und hätte den Böhmermann-Furz abgesessen, statt sich hurtig, wie man es eigentlich gar nicht von ihr kennt, in die Arena zu stürzen und eine Böhmermann-Staatsaffäre zu entzünden.

Warum hat sie vorschnell und unklug den Satirebeitrag als ‚offenkundig beleidigend‘ charakterisiert und sich damit zum Handlanger von Recep Tayyip Erdogan gemacht.  Niemand weiß genau, was sie dazu getrieben hat. Eine persönliche Anmerkung? (was aber hat die persönliche Meinung in einer offiziellen Verlautbarung der Kanzlerin zu tun.) Eine Besänftigung eines erzürnten Despoten? Ein Kotau vor einem machtbesessenen Präsidenten, auf den sie sich angewiesen fühlt? Ein Freundschaftsbeweis für einen netten Nachbarn, der schon bald in der Familie der EU-Staaten aufgenommen werden will? Ein erhobener Zeigefinger gegenüber deutschen Comedien und Satirikern, es nicht zu weit zu treiben? (was sie natürlich öffentlich vehement abstreiten würde.) Egal, welche Intentionen sie auch hatte, es war dumm, kurzsichtig und unwürdig. Ist Merkel nicht mehr Frau der Lage? Hat sie die mutige Herangehensweise in der Flüchtlingsfrage zermürbt, wehrlos gemacht und überfordert, so dass sie jetzt kuscht und allen Mut verloren hat?

Und dann auch noch Merkels Ermächtigung (gegen den Widerstand ihrer Kabinettskollegen aus der SPD Steinmeier und Maas), die Staatsanwaltschaft nach §§ 103 und 104a des Strafgesetzbuches gegen den Satiriker Jan Böhmermann ermitteln zu lassen und ihm die Rückendeckung zu verweigern! Was für ein Widersinn, gleichzeitig den Paragrafen abschaffen zu wollen und dann doch mit ihm zu argumentieren. Wenn Sie diesen Majestätsbeleidigungsparagrafen aus der Kaiserzeit für nicht mehr zeitgemäß hält, dann darf Sie ihn auch nicht mehr ins Spiel bringen. Dann erscheint auch die Begründung, dass es im Rechtsstaat nicht Sache der Regierung, sondern der Gerichte und Staatsanwaltschaften sei, Persönlichkeitsrechte und die Grenzen der Freiheit von Kunst und Satire abzuwägen, fadenscheinig. Insbesondere auch deswegen, weil Erdogan über seinen Rechtsanwalt bereits eine Privatklage eingereicht hat, wo das Ausloten dieser Freiheit verhandelt werden könnte, das Merkel so erstrebenswert und wichtig erscheint, dass Sie es in einer persönlichen Erklärung als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland der Welt verkünden muss.

Diese Erklärung ist eine Genugtuung für Erdogan und seine Getreuen. Und gemäß der unter Erdogan üblich gewordenen Bevormundung und Gängelung der Staatsanwaltschaften und Gerichte in der Türkei berichtet die unter der Regie von Erdogans Schwiegersohn geführte auflagenstarke Zeitung ‚Sabah‘ in ihrer Online-Ausgabe: ‚Die Beleidigung Erdogan bleibt nicht ungestraft.‘ Ganz so, als ob Merkel nach türkisch-erdoganschem Usus das Urteil bereits vorweggenommen habe.

Man kann nur hoffen, dass die deutsche Gerichtsbarkeit ihre Unabhängigkeit offenbart und der türkischen Regierung demonstriert, dass in Europa Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit unantastbar und nicht in der Verfügungsgewalt eines machtgierigen Autokraten ist, der bereits ca. 2000 Personen persönlich wegen Beleidigung verklagt hat und auf der Basis des türkischen Parallelparagrafen zum deutschen § 103, nämlich dem Artikel 301 des türkischen StGB (Beleidigung des Präsidenten, der Türkei und der Nation), einen verbissenen persönlichen Krieg gegen seine Kritiker führt. Er bzw. die von ihm gegängelten Justizbehörden schrecken dabei vor Unwahrheiten und unbegründeten Verdächtigungen nicht zurück, schließen Redaktionen und beschuldigen investigative Journalisten der Spionage mit der Möglichkeit von lebenslanger Haft.

 Jan Böhmermann hat in seinem sogenannten ‚Schmähgedicht‘ nichts Anderes getan, als Erdogan einen Spiegel vors Gesicht gehalten. Siehst du, so ist es, wenn man lügt! Erdogan bringt damit Menschen ins Gefängnis, Böhmermann beleidigt nur einen Präsidenten, falls man Satire ernst nimmt, was nicht der Sinn von Satire ist. Einen Präsidenten, der gegen seine Landsleute Krieg führt. Darf Erdogan ungestraft lügen und Böhmermann nicht? Natürlich ist es die Unwahrheit zu sagen, dass Erdogan „Ziegen gefickt“ hat. Oder gibt es jemanden, der das glaubt oder gar weiß und sich als Zeuge zur Verfügung stellt? Vergewaltigungen sind, wie man weiß, vor Gericht sehr schwer zu beweisen. In dubio pro reo, zumal Ziegen nicht reden können.

Frankfurt, im Mai 2016

Henning Schramm