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Das Buch

Die Zeit ist reif für ein Umdenken nicht nur ökonomisch, sondern insbesondere auch aus sozialer und politischer Perspektive. Die seit längerem zu beobachtenden regionalen und geopolitischen Umwälzungen in Deutschland, Europa und der Welt, die nicht zuletzt durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine befeuert worden sind, haben massive Auswirkungen auf die politische Kultur und das Politik- und Demokratieverständnis in der Welt (gut 55 Prozent aller Staaten werden heute von autoritären oder despotischen Regimen regiert) und Deutschland.

Die rechtsextremen, populistisch-autokratischen Parteien, Bewegungen und Gruppierungen in Deutschland versuchen die entstandenen Unsicherheiten in der Bevölkerung für sich zu nutzen und zu instrumentalisieren. Sie verhöhnen das Parlament als elitäre ‚Quasselbude‘, das unfähig ist die richtigen Entscheidungen zum Wohle der Republik zu treffen, wie das schon die Rechte in der Weimarer Republik behauptete. Die AfD und andere rechte Kräfte in Deutschland verbreiten Schreckensszenarien auf allen politischen, sozialen und ökonomischen Politikfeldern.

Die Grundfrage, die sich auf diesem Hintergrund stellt und für die eine Antwort gesucht wird, ist also: Ist die Demokratie in Deutschland aufgrund der autokratisch-populistischen Umtriebe der AfD und anderer rechter Parteien, Bewegungen und Gruppierungen nachhaltig gefährdet?
Die AfD, die Reichsbürger und andere autokratisch-populistische rechte Gruppierungen sind gesellschaftlich, politisch und parlamentarisch nicht bedeutungslos, wie die Ergebnisse bei Wahlen und Meinungsumfragen gezeigt haben. Die Gefahr ist konkret. Verharmlosen, Wegschauen, Ignorieren sind keine probaten Mittel, sich mit der rechten Szene auseinanderzusetzen.

Demokratie ist kein Selbstläufer und muss immer wieder neu mit Leben gefüllt werden. Ansonsten tritt ein, was Hitler in Bezug auf seinen Erfolg so formuliert hat: »Der Nationalsozialismus hat in der Demokratie mit der Demokratie die Demokratie besiegt«. Wenn man aus der Vergangenheit der Weimarer Republik bis hin zur Machtübergabe an Hitler eine Lehre ziehen will, dann die, dass man den Anfängen wehren muss.
Deutschland und viele andere Staaten der Welt sind heute von populistischen Ideologien durchsetzt oder haben sich bereits hin zu illiberalen, autokratisch-populistischen und faschistischen Staatsformen entwickelt. Es lohnt sich also, genauer hinzusehen und deren Charakteristika herauszuarbeiten.
In dem vorliegenden Buch versucht der Autor, das Phänomen 'autokratischer Populismus' und die Entwicklungsschritte hin zur Despotie dingfest zu machen und das Bewusstsein für die damit einhergehenden vielfältigen negativen Konsequenzen für die Demokratie zu stärken. Es ist ein Versuch, das, was ist, ernst zu nehmen und Schlussfolgerungen daraus zu ziehen. Schlussfolgerungen in dem Sinn, was erforderlich ist, um das populistische Gewebe, das die Demokratie zu ersticken droht, zu überwinden. Sich aber auch zu fragen, welche Konsequenzen daraus für das gesellschaftliche Zusammenleben und die politische Kultur gezogen werden müssen. Wie kann eine Zukunft und eine zukünftige Gemeinschaft neu gedacht werden, in der autokratischer Populismus keine Erfolgsaussichten mehr hat. Eine zukünftige Gemeinschaft, nicht mit dem Gesicht einer eindimensionalen Masse, sondern geprägt »von intersubjektiver Solidarität, als vielstimmige Richtungseinheit der Willen, die von gleichem human-konkretem Zielinhalt erfüllt sind.« (Ernst Bloch, Das Prinzip Hoffnung, Frankfurt 1973, Band 3, S. 1139.)
Zukunft denken, so wie es in diesem Buch versucht wird, bedeutet zunächst einmal sich Gedanken über die Wirklichkeit zu machen und diese nicht nur wahrzunehmen, sondern sie wahrzuhaben. Dazu ist es notwendig, dass Vorhandenes nicht unterschlagen und nicht überschlagen wird.

Inhaltsverzeichnis

I.     Ist die Demokratie noch zu retten?      

II.    Autokratismus und Demokratie
               Lehren aus den Jahren 1926-1933 oder wie Autokratismus die Demokratie zerstört
             Recht und Gerechtigkeit                                    
              Freiheit und Demokratie                               

III.  Demokratie und Kapitalismus                

IV.  Rechtsradikalismus in Deutschland: Björn Höcke und die AfD                                

V.   Spuren rechter Gewalt in Deutschland: Eine Chronologie 1919-2022                           

VI.  Exkurs: Putins Russofaschismus          

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